Thomas Knüwer im Handelsblatt Blog über die Dinge, die Teheran, die SPD und Ursula von der Leyen gemeinsam haben:
… Menschen weltweit richten selbst Proxy-Server ein und reichen deren Adressen weiter. Sie ermöglichen es, die iranische Internet-Zensur zu umgehen. Kein anderer Dienst wäre in der Lage, dies so schnell und effizient zu organisieren. Die Welt protestiert nicht nur mit – sie wird Teil des Widerstands.
Dies mögen sich all jene anschauen, die derzeit Glauben machen wollen, das Internet bestünde aus Kinderschändern, Killerspiel-Süchtigen und Betrügern. Es mögen jene hinschauen, die vor allem das Ziel haben, die Kommunikationsfreiheit zu beschneiden.
Und während die Welt auf das Netz schaut, „Iranelection“ das meistverwendete Stichwort ist, beschließt die SPD Fraktion, das schlimme Spiel mitzumachen und läßt sich damit wie ein Tanzbär vorführen. Die Stimmen der wenigen Aufrechten in der guten alten SPD wie die von Bjoern Boehning verhallen in den nichtdigitalen internetfreien Gängen des Bundestags.
Das Internet ist so gut oder so böse wie die Menschen, die es benutzen. Wer das Internet über das normalgesetzliche Maß hinaus – es ist kein rechtsfreier Raum, war es nie und wird es nie sein – beschneiden will, der behindert Meinungsfreiheit, Nachrichtenfluss, Demokratie. Er will das Bösen bekämpfen und trifft allein das Gute.
Liebe SPD, Euch werde ich wohl keinen Liebesdienst mehr erweisen können.
Update und absolut lesenswerte Ergänzung vom 17.6.2009: Anke Gröner zu den heute beschlossenen Zensurmaßnahmen der auch von mir mitgewählten Bundesregierung: Der letzte Tag.
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